AGB & Widerrufsrecht
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 01.03.2024
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für alle – auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon) – geschlossenen Verträge zwischen uns: Marvin Nowack, Siethwende 178, 25358 Sommerland – im Folgenden „Anbieter“ – und Ihnen als unseren Kunden – im Folgenden „Kunde“ – in Bezug auf unsere Programme und Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt gegenüber dem Kunden webbasierte Beratungs- und Coachingdienstleistungen in den Bereichen Klavier spielen und Noten lesen lernen. Dienstleistungen erfolgen nach Vereinbarung entweder standardisiert oder individualisiert. Den Eintritt eines bestimmten Erfolges schuldet der Anbieter dem Kunden nicht.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung
1. Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise; d.h. inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Der Anbieter ist berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen (z.B. Copecart, Digistore24) mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen.
3. Der Kunde hat die Wahl, das vereinbarte Entgelt zu überweisen oder dem Anbieter eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Bei der Auswahl der Bezahlart SEPA-Lastschrift ist ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Insoweit ist das in der Anlage befindliche Muster zu nutzen.
4. Die Vergütung unserer Dienste ist bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anderslautend. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Zahlungstermins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 4 Urheber- und Nutzungsrechte
1. Der Kunde erkennt an, dass das auf der Plattform oder sonstigen Leistungen verkörperte Knowhow und sonstiges Eigentum sowie gewerbliche Schutzrechte im alleinigen Eigentum des Anbieters stehen und alle dahingehenden Schutzrechte einschließlich bestehender Urheberrechte dem Anbieter vollumfänglich zustehen.
2. Unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und der geltenden Gesetze kann der Kunde auf die Inhalte der Plattform in der zur Verfügung gestellten Form zugreifen und diese verwenden. Der Kunde kann Inhalte für den nicht kommerziellen Gebrauch ansehen oder anhören.
3. Die Nutzung der Inhalte der Plattform unterliegt jedoch bestimmten Einschränkungen. Folgendes ist nicht zulässig:
a) Jegliche Teile der Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übersenden, zu übertragen, anzuzeigen, zu verkaufen, zu lizenzieren, zu ändern, anzupassen oder anderweitig zu verwenden, ausgenommen nach unserer vorherigen Genehmigung in Textform und, sofern relevant, durch die jeweiligen Rechteinhaber oder soweit durch anwendbares Recht gestattet.
b) Die sicherheitsbezogenen Funktionen der Plattform zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen. Es ist außerdem nicht gestattet, sonstige Funktionen der Plattform zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen, die die Nutzung der Inhalte verhindern bzw. beschränken oder die Nutzung der Inhalte einschränken.
c) Mit automatisierten Verfahren auf den Inhalt zuzugreifen, ausgenommen über öffentliche Suchmaschinen oder nach unserer vorherigen Genehmigung in Textform oder soweit durch anwendbares Recht gestattet.
d) Die Inhalte zu verwenden, um Werbe- oder kommerzielle Inhalte oder andere unerwünschte oder unzumutbare Belästigungen (Spam) zu verbreiten.
e) Die Inhalte zu verwenden, um außerhalb des privaten, nicht-kommerziellen Gebrauchs Inhalte anzusehen oder anzuhören (beispielsweise eine öffentliche Vorführung von Videos oder Streaming von Musik).
4. Jedes Recht, das dem Kunden in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährt wird, verbleibt bei dem Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Dies bedeutet zum Beispiel, dass der Kunde durch die Nutzung der Inhalte keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten erwirbt, auf die er zugreift.
§ 5 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen des Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 6 Datenschutz, Einwilligung in Datenverarbeitung und Kontaktaufnahme
Die Informationen über die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die diesbezüglichen Rechte der Betroffenen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.
Die Datenschutzerklärung ist unter https://marvinnowack.de/datenschutz/ abrufbar.
§ 7 Gewährleistung
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Marvin Nowack
Siethwende 178
25358 Sommerland
E-Mail: kontakt(at)marvinnowack.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Marvin Nowack
Siethwende 178
25358 Sommerland
E-Mail: kontakt(at)marvinnowack.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*)Unzutreffendes streichen.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags unberührt. Dies gilt auch in dem Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft herausstellen sollte.